BGH gibt Hinweis trotz Erledigung der Rechtssache
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- 1. April 2019
- by Becker
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Oftmals wird die Revision zurückgenommen oder der Anspruch anerkannt, wenn vor allem Banken, Versicherungen oder nun in „Diesel Fällen“ eine nachteilige höchstrichterliche Grundsatzentscheidung befürchtet wird. Die geschah nun ebenso im „Diesel-Fall“. Allerdings teilte der Senat des Bundesgerichtshofes mit, dass dem ein umfangreicher Hinweisbeschluss vorausgegangen sei, wonach bei einem Fahrzeug mit unzulässiger Abschalteinrichtung ein Sachmangel vorliegen