Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 20. März 2018 – XI ZR 309/16entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel „Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“
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Anspruch auf leidensgerechten Arbeitsplatz – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers

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  • 9. April 2018
  • by Becker
  • Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Schadensersatz,
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Dem Arbeitnehmer kann ein Anspruch auf Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 BGB zustehen, wenn der Arbeitgeber schuldhaft seine Rücksichtnahmepflichten aus § 241 Abs. 2 BGB dadurch verletzt hat, dass er dem Arbeitnehmer nicht durch Neuausübung seines Direktionsrechts einen leidensgerechten Arbeitsplatz zuweist. Denn nach § 241 Abs. 2 BGB ist jede Partei des Arbeitsvertrages zur
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